Hier ein recht kurzfristiger TV-Tipp des BMVg:
Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg und der US-Sonderbeauftragte für Pakistan und Afghanistan, Richard Holbrooke, diskutieren heute Abend um 22.00 Uhr im WDR in einer deutsch-amerikanischen Fernsehbrücke live über Afghanistan.
Die lästige Kunduz-Affäre scheint erstmal in der Untersuchungsausschuss-Schublade verschwunden zu sein. Auch wenn hier und da das eine oder andere Detail zutage kommt, die Masse der Menschen hat eh keinen Überblick mehr über das was war, wer was wann wusste etc. pp.
So kann sich zu Guttenberg nun kreativer entfalten und versuchen, seiner Politik einen eigenen Stempel aufzudrücken. Afghanistan bleibt dabei natürlich das Thema seiner Amtszeit und wird es auch in dieser Legislaturperiode bleiben (wenn nicht ein Holländer verhindert, dass jemand ein neues Aufgabengebiet schafft).
So äußert sich der Minister in der FAZ in Bezug auf die Afghanistan-Konferenz:
[...] Der von mir neu entwickelte militärische Teil des Konzeptes enthält einen Strategiewechsel, auch um eine glaubwürdige Abzugsperspektive zu eröffnen. [...]
Sein Konzept biete also (als erstes?) eine Abzugsperspektive. Ein Datum wird es selbstverständlich nicht geben, denn man zeichnet jetzt ersteinmal die Tür, durch die man hinausgehen will.
Auf den Interview-Abschnitt zum Untersuchungsausschuss gehe ich mal nicht ein. Warum spricht eigentlich niemand über das afghanische Drogenproblem. Sicherheit auch durch eine verbesserte Ausbildung herzustellen ist die eine Sache, aber der Opiumanbau wurde doch nicht vollständig gestoppt, oder? In dem Interview wird auch kein Wort über Counterinsurgency oder die afghanischen Milizen verloren. Müssten solche Fragen nicht auch in ein Strategie-Paket eingebunden werden oder hat man solche Fragen schon abgeschrieben?
Besteht zu Guttenbergs Afghanistan-Konzept ausschließlich aus Ausbildungsverbesserungen?
Aber lest selbst: Verteidigungsminister zu Guttenberg im FAZ-Interview
Die in der Öffentlichkeit am stärksten diskutierten Themen über den Verteidigungsminister wurden heute im SchulSPIEGEL bei einem Interview zusammengefasst. Sinn des Afghanistan-Einsatzes, Kriegssemantik, Falschaussagen bei der ministeriellen Berichterstattung über Vorkommnisse in Afghanistan. Das Ganze ist dann gespickt mit … ähm … ich sage mal den pro-Argumenten zum Afghanistan-Einsatz und ein paar für Kinder interessante Themen (Aufwachsen im Schloss, des Ministers Töchter, usw.).
Krieg kann man vom Empfinden her sagen, juristisch ist eine Definition schwierig. Die Taliban sind die Bösen. Eine Differenzierung zwischen gemäßigten und radikalen Taliban, zwischen Milizen und sonstigen Gruppen oder gar Al Kaida findet gar nicht statt. Und zum Schluss geht es ja darum, Schulen zu bauen etc.
Die Kunduz-Affäre zwar nicht erwähnend ist zu Guttenberg sich jedenfalls ziemlich sicher, dass der Untersuchungsauschuss ihm nichts zur Last legen wird. Weil Kinder belügt man ja beim besten Willen nicht…
Zunächst möchte ich allen LeserInnen ein gesundes neues Jahr wünschen und mich für die lange Durststrecke hier im Blog entschuldigen. Nicht das es nichts zu schreiben gab, aber ich bin zeitlich momentan einfach mehr als ausgelastet. Daher wird es hier wohl bis Ende Februar ruhiger bleiben.
Doch nun zum Thema. Zu dem Thema. Es scheint für den Verteidigungsminister nur ein Thema in der öffentlichen Debatte zu geben. Ob der Schein trügt, weiß ich nicht, aber wenn zu Guttenberg irgendwo öffentlich wird, dann ist Afghanistan meist mit dabei. Das soll bitte nicht als Kritik verstanden werden. Alles, was den Afghanistan-Einsatz zu einer (niveauvollen) öffentlichen Debatte führt, sollte gefördert werden. Ich weiß nur nicht, ob das Stelldichein mit Fr. Käßmann das Ganze befördert. Ihre Kritik hat sie ja sofort wieder zurückgenommen und relativiert. Außerdem kamen beide überein, dass Afghanistan öffentlich diskutiert werden solle und dadurch der Rückhalt der Soldaten in der Gesellschaft gefördert werde (Pressemitteilung BMVg). Vielleicht wäre doch eine öffentliche Diskussion beider sinnvoller gewesen, nun versinkt dies einfach als Episode in der Versenkung.
Sind wir mal gespannt.
Der User dokuundso hat freundlicherweise bei Youtube Ausschnitte des Ministerbesuchs bei Beckmann hochgeladen und ich bette sie mal hier ein:
Teil 1
Teil 2
Teil 3
Getwitter über zu Guttenberg (testweise)
