Über das Afghanistanblog wurde eine spontane Gedenkveranstaltung für die Gefallenen und Verwundeten vom Donnerstag organisiert. Das ganze beginnt morgen, Sonnabend den 16. April um 12.00 Uhr vor dem Bundeswehrkrankenhaus in Koblenz. Zudem wird ein Schweigemarsch in Würzburg (Sonntag, 15.00 Uhr) angemeldet.
Mehr dazu im Afghanistanblog.
Heute, am Donnerstag den 15. April 2010, hat sich durch den Tod von vier Bundeswehrsoldaten bei Baghlan, 100 km südlich von Kunduz, die Zahl der Gefallenen in Afghanistan auf 43 erhöht. (Quelle: Bundeswehr)
Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg, der sich gerade bei der Truppe im Einsatzgebiet aufhielt, um vor Ort die Forderungen nach besserer Ausrüstung zu prüfen, die nach Karfreitag die deutsche Debatte bestimmt hatten, befand sich bereits auf der Rückreise nach Deutschland und beschloss, in Termez (Usbekistan) bei den Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan zu bleiben (Quelle: BMVg).
Zurückzufliegen ist das einzig Richtige, die Soldaten vor Ort brauchen mehr denn je den Rückhalt der Politiker. Vermutlich werden die vier Gefallenen mit ihrem höchsten Vorgesetzten ihre letzte Heimreise antreten.
Unsere Gedanken sind bei den Familien, Kameradinnen, Kameraden und Freunden der Gefallenen. Ihnen möchte ich mein tiefstes Beileid ausdrücken.
Gespräche mit Soldaten und ein kurzer Bericht leiten den ARD Tagesthemenbericht mit Susanne Holst von Mittwoch, 14. April 2010, ein. Ab Minute 3:23 beginnt das zuvor aufgezeichnete Interview mit Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg aus Mazar-e-Sharif. (Dank an YouTube-User dokuundso1 für den Upload)
Die Unklarheit darüber, wen der Anwalt Karim Popal im Fall der Entschädigung der Opfer des Luftschlags bei Kunduz im letzten Jahr vertritt, haben Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg und das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) nun dazu bewogen, die Gespräche mit Popal zu beenden und die offenen Fragen selbst in die Hand zu nehmen.
Den Verlautbarungen des BMVg zufolge seien die Gespräche nicht wegen der Forderung zur Zahlung von 200.000 Euro an Popal selbst abgebrochen worden, sondern weil dieser nach Aufforderung durch das BMVg nicht geklärt habe, ob er für alle Opfer spreche. Die Afghanische Unabhängige Menschenrechtskommission (AIHCR) hatte das BMVg am 22. März 2010 mit der Information kontaktiert, sie würde 30 Mandanten vertreten. Zwischen diesen und den 79 von Popal vertretenen Personen hätte es Überschneidungen gegeben, sodass nicht klar sei, wer wen vertreten würde.
Das Ministerium befürchtet zur Zeit weder eine Klage Popals, noch müsse es einem Rechtsanspruch der Opfer von Kunduz entgegensehen. Ein solcher Anspruch bestünde durch die Feststellung, es handele sich um einen nichtinternationalen bewaffneten Konflikt, nicht.
Mehr dazu auf Spiegel Online. Das offizielle Statement des Verteidigungsministerium auf bmvg.de.
Das Video mit dem ARD-Morgenmagazin-Interview auf das ich mich heute früh bezog (via den Spiegel Online-Artikel) steht bei tagesschau.de online. Leider kann ich es gerade nicht einbetten und habe es bisher nicht herunterladen und bei YouTube hochladen können. Daher erstmal nur der Link: Zu Guttenberg im Interview zur Bundeswehrreform
Der Minister im Interview beim Politmagazin Berlin direkt (ZDF) am 11. April 2010. Das eigentliche Interview beginnt erst ab Minute 4:50.
Wir halten fest: Zu Guttenberg sagte, er wird das fordern, was seine Militärs benötigen. Wenn das mal kein Versprechen ist.
Dank an Soldatenglueck.de für den Hinweis zum Filmmaterial.
Nun ja, der Haushalt ist längst beschlossen und der Verteidigungsetat blieb nahezu konstant bei 31,11 Mrd. Euro (2009: 31,2 Mrd. Euro). Nach der Karfreitagsschlacht bei Kunduz und den von vielen Seiten erhobenen Vorwürfen, die Bundeswehr sei nur unzureichend ausgerüstet, zog der Verteidigungsminister gestern eine Konsequenz. In der ARD sagte zu Guttenberg, im Bedarfsfall hoffe er, die Gelder für zusätzliche Ausrüstung würden zur Verfügung gestellt werden (siehe Spiegel Online).
Dabei frage ich mich, ob der Bedarfsfall nicht längst durch die Berichte des Wehrbeauftragten festgestellt wurde. Reinhold Robbe hatte jedoch bereits bemängelt, dass die Hinweise von seiner Seite „oben“ nicht ankämen (siehe tagesschau.de). Während der designierte Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus Kampfpanzer forderte, zielte er damit im Grunde am eigentlichen Problem vorbei. Zwar ist der Leopard besser gegen Minen und IED’s geschützt, aber wenn die Taliban den Panzer vorbeifahren lassen und einen ferngesteuerten Sprengsatz auf ein nach dem Panzer fahrendes leichter geschütztes Fahrzeug ausrichten, kann der Panzer da auch nicht mehr viel ausrichten. Und selbst wenn solche Panzer eingesetzt würden, müssten anderswo sicherlich Gelder eingespart werden. Wieso hat zu Guttenberg nicht in den Haushaltsberatungen auf mehr Geld gepocht oder müssen erst Soldaten fallen, um zusätzliche finanzielle Mittel freizumachen?
Aber der Feind des Guten ist ja bekanntlich das Gutgemeinte. Gerade für die Soldaten am Hindukusch sollte die beste Ausstattung bereit gestellt werden, nicht nur, um dem Einsatz die besten Vorraussetzungen zu ermöglichen, sondern einfach um Leib und Leben der Männer und Frauen in Afghanistan zu schützen. Und da frage ich mich, wieso die Bundeskanzlerin nun mögliche Ausrüstungs- und Ausbildungsmängel prüfen lassen will und nicht der Verteidigungsminister (siehe Zeit Online).
Der User dokuundso1 hat bei YoutTube einen Mitschnitt der Rede des Verteidigungsministers auf der Trauerfeier in Selsingen am Freitag, 9. April 2010, online gestellt (via Afghanistanblog).
Der Wortlaut der Rede ist auf den Seiten des Verteidigungsministeriums nachzulesen.
Getwitter über zu Guttenberg (testweise)
Zu Guttenberg 