Nun ja, der Haushalt ist längst beschlossen und der Verteidigungsetat blieb nahezu konstant bei 31,11 Mrd. Euro (2009: 31,2 Mrd. Euro). Nach der Karfreitagsschlacht bei Kunduz und den von vielen Seiten erhobenen Vorwürfen, die Bundeswehr sei nur unzureichend ausgerüstet, zog der Verteidigungsminister gestern eine Konsequenz. In der ARD sagte zu Guttenberg, im Bedarfsfall hoffe er, die Gelder für zusätzliche Ausrüstung würden zur Verfügung gestellt werden (siehe Spiegel Online).
Dabei frage ich mich, ob der Bedarfsfall nicht längst durch die Berichte des Wehrbeauftragten festgestellt wurde. Reinhold Robbe hatte jedoch bereits bemängelt, dass die Hinweise von seiner Seite „oben“ nicht ankämen (siehe tagesschau.de). Während der designierte Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus Kampfpanzer forderte, zielte er damit im Grunde am eigentlichen Problem vorbei. Zwar ist der Leopard besser gegen Minen und IED’s geschützt, aber wenn die Taliban den Panzer vorbeifahren lassen und einen ferngesteuerten Sprengsatz auf ein nach dem Panzer fahrendes leichter geschütztes Fahrzeug ausrichten, kann der Panzer da auch nicht mehr viel ausrichten. Und selbst wenn solche Panzer eingesetzt würden, müssten anderswo sicherlich Gelder eingespart werden. Wieso hat zu Guttenberg nicht in den Haushaltsberatungen auf mehr Geld gepocht oder müssen erst Soldaten fallen, um zusätzliche finanzielle Mittel freizumachen?
Aber der Feind des Guten ist ja bekanntlich das Gutgemeinte. Gerade für die Soldaten am Hindukusch sollte die beste Ausstattung bereit gestellt werden, nicht nur, um dem Einsatz die besten Vorraussetzungen zu ermöglichen, sondern einfach um Leib und Leben der Männer und Frauen in Afghanistan zu schützen. Und da frage ich mich, wieso die Bundeskanzlerin nun mögliche Ausrüstungs- und Ausbildungsmängel prüfen lassen will und nicht der Verteidigungsminister (siehe Zeit Online).
Zu Guttenberg 